BOGNER Online-Shop

Allgemeine Geschäftsbedingungen

(mit Verbraucherinformationen)



§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner

  1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, die zwischen Ihnen als Kunde und uns als Betreiber des BOGNER Online-Shops (www.bogner.com) abgeschlossen werden. Im Rahmen des Bestellvorgangs erkennen Sie die AGB in der zum Zeitpunkt der Abgabe der Bestellung geltenden Fassung an. 
  2. Betreiber des Online-Shops und Ihr Vertragspartner ist: Bogner Commerce GmbH, Neumarkter Str. 75, 81673 München, Deutschland, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 78160, vertreten durch die Geschäftsführerin: Gerrit Schneider, USt-Identifikations-Nr.: DE 161237964. Wir nehmen am OSS-Verfahren teil, §§ 18i und 18j UStG, Deutschland.
  3. Der Online-Shop richtet sich ausschließlich an Kunden, die Verbraucher im Sinne der gesetzlichen Vorschriften (§ 13 BGB) sind, d.h. natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder der gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Der Online-Shop richtet sich nicht an Minderjährige.  
  4. Wir liefern ferner nur an Verbraucher, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt (vgl. Rechnungsadresse) in einem der nachfolgenden Länder haben und im selben Land eine Lieferadresse im Rahmen der Bestellung angeben: Deutschland, Österreich, Schweiz, Niederlande, Belgien, Luxemburg, Frankreich, Italien (außer San Marino, Campione d‘Italia, Livigno und Vatikanstadt) oder Großbritannien (außer Kanalinseln). Lieferadresse und Rechnungsadresse müssen dabei stets im selben Land liegen. Eine Lieferung in genannte Ausnahme-Regionen können wir Ihnen leider nicht anbieten.  
  5. Die AGB regeln die Einzelheiten der Vertragsbeziehung und enthalten zugleich wichtige Verbraucherinformationen in der rechtlich maßgeblichen Fassung. Über den entsprechenden Link in unserem Online-Shop sowie im Rahmen Ihnen übersandter E-Mails können Sie die für Ihre Bestellung maßgeblichen AGB abrufen, auf Ihrem Computer oder Endgerät abspeichern und/oder ausdrucken.



§ 2 Vertragsschluss, Produktdarstellung

  1. Die Präsentation unseres Sortiments im BOGNER Online-Shop stellt lediglich eine unverbindliche Einladung an unsere Kunden dar, ihrerseits ein Angebot zum Kauf der Produkte abzugeben. Sie beinhaltet noch kein verbindliches Verkaufsangebot. Wir weisen Sie darauf hin, dass die Farbgebung der Produkte von der Darstellung im Online-Shop abweichen kann. 
  2. Ihre Bestellung erfolgt durch Einlegen der ausgewählten Produkte in den Warenkorb und Absendung der Bestellung durch Betätigung des entsprechenden Kauf-auslösenden-Buttons (z.B. „Zahlungspflichtig bestellen“). Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können Sie Ihre Produktauswahl jederzeit bearbeiten sowie Ihre weiteren Angaben prüfen und gegebenenfalls anpassen. Mit dem Betätigen des entsprechenden Kauf-auslösenden-Buttons wird Ihre Bestellung an uns versendet, Sie akzeptieren diese AGB und geben darauf ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages bezüglich der im BOGNER Warenkorb befindlichen Produkte ab – jeweils einzeln hinsichtlich jedes einzelnen Produktes (Bestellung).  
  3. Nach Eingang der Bestellung erhalten Sie eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag kommt erst durch unsere Annahmeerklärung zustande. Hierzu erhalten Sie eine gesonderte E-Mail, welche gleichzeitig Ihre Rechnung darstellt und den Versand der von Ihnen gekauften Produkte bestätigt (Versandbestätigung). Sofern Ihre Bestellung mehrere Artikel umfasst, kommt der Vertrag nur über diejenigen Artikel zustande, die in unserer Versandbestätigung ausdrücklich bestätigt sind. Wir behalten uns das Recht vor, von einem Vertragsabschluss Abstand zu nehmen. Gründe für eine Zurückweisung Ihrer Kaufangebote können z.B. die Nichtverfügbarkeit von Waren oder eine fehlende Zahlungsautorisierung sein. Regelmäßig kommt der Vertragsschluss in deutscher Sprache zustande, sofern Sie die entsprechende Voreinstellung der Sprache nicht geändert haben. Sollten Sie eine andere Sprache für Ihr Einkaufserlebnis gewählt haben, kommt der Vertrag in dieser Sprache zustande. Der Vertragstext (bestehend aus Bestellbestätigung, AGB und Versandbestätigung) wird von uns unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert und Ihnen per E-Mail zugesandt. 
  4. Ihr gesetzliches Widerrufsrecht (siehe § 8) bleibt von vorstehenden Regelungen unberührt. 
  5. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisiert statt. Sie müssen daher sicherstellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die von uns versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere haben Sie beim Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass E-Mails korrekt zugestellt werden können, die direkt von uns oder von uns mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten an Sie verschickt werden.



§ 3 Lieferung, Lieferfristen, Gefahrübergang und Versandkosten

  1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die von Ihnen angegebene Lieferadresse zu den unter Versand & Lieferung angegebenen verfügbaren Lieferoptionen und Versandkosten nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften. Dies gilt insbesondere für das Risiko eines Verlustes oder einer Beschädigung der Ware auf dem Transportweg zu Ihnen. Selbstabholung der bestellten Produkte ist aus logistischen Gründen nicht möglich. 
  2. Die Versandkosten werden Ihnen unmittelbar vor Abgabe Ihrer Bestellung im Online-Shop angezeigt. Wir behalten uns vor, auf die Erhebung der Versandkostenpauschale zu verzichten. 
  3. Von uns angegebene Lieferzeiten verstehen sich beginnend ab dem Vertragsschluss und – außer beim Kauf auf Rechnung – der vollständigen Kaufpreiszahlung. Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine oder keine abweichende Lieferzeit angegeben ist, gelten in der Regel die unter Versand & Lieferung angegebenen Lieferzeiten. 
  4. Sofern nicht alle Waren einer Bestellung gleichzeitig ausgeliefert werden können, sind wir nach Maßgabe der vereinbarten bzw. der in unserer Auftragsbestätigung angegebenen Lieferzeiten und im Rahmen des für Sie Zumutbaren auf unsere Kosten zu Teillieferungen berechtigt. 
  5. Sofern an der von Ihnen angegebenen Lieferadresse während der üblichen Lieferzeiten keine empfangsberechtigte Person angetroffen wird, hinterlässt oder übersendet Ihnen das von uns eingesetzte Transportunternehmen eine Benachrichtigung mit weiteren Mitteilungen und Hinweisen, insbesondere zum Datum eines erneuten Lieferversuchs, den Möglichkeiten einer Kontaktaufnahme zwecks Terminabsprache und/oder dem Ort einer Hinterlegung zur Abholung. Hiervon abweichende Vereinbarungen zwischen Ihnen und dem Transportunternehmen bleiben unberührt, begründen jedoch keine Haftung zu unseren Lasten. Sollte die Anlieferung der Ware trotz mehrfacher Versuche aus von uns nicht zu vertretenden Gründen scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Ggf. von Ihnen bereits geleistete Zahlungen werden Ihnen erstattet. Die gesetzlichen Rechte der Vertragsparteien bleiben unberührt. 
  6. Scheitert die Zustellung der bestellten Produkte aus Gründen, die Sie zu vertreten haben, tragen Sie die bei uns hierdurch entstehenden angemessenen Kosten. Dies gilt nicht für die Kosten für die Hinsendung, wenn Sie Ihr Widerrufsrecht wirksam ausüben. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch Sie die in unserer Widerrufsbelehrung getroffene Regelung.




§ 4 Preise, Zahlung

  1. Die in unserem Online-Shop genannten Endpreise verstehen sich inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Sie verstehen sich zzgl. der unter Versand & Lieferung genannten Liefer- und Transportkosten und der nachstehend aufgeführten Nebenkosten in der jeweils von uns angegebenen Währung. 
  2. Wir behalten uns das Recht vor, vor einer von Ihnen aufgegebenen Bestellung Preisänderungen vorzunehmen sowie Sonderangebote oder Preisnachlässe jederzeit zu begrenzen oder zu beenden. 
  3. Für die Zahlung des Kaufpreises können Sie grundsätzlich aus den zur Verfügung stehenden Zahlungsmethoden auswählen. Informationen zu den einzelnen Zahlungsmethoden finden Sie unter Zahlung. Uns steht jedoch das Recht zu, einzelne Zahlungsmethoden für eine Bestellung abzulehnen.  
  4. Ggf. können Sie zur Zahlung auch einen Gutschein durch Eingabe des entsprechenden Gutscheincodes einsetzen. In diesem Fall gelten ergänzend die jeweiligen Gutscheinbedingungen.  
  5. Bei Zahlungsverzug können wir ab der zweiten Mahnung eine Verzugsschadenspauschale (Mahngebühr) verlangen. Der Nachweis, dass uns kein oder nur ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist, bleibt Ihnen vorbehalten. Unsere gesetzlichen Rechte (z.B. Verzugszins, Rücktritt, weiterer Schadensersatz) bleiben unberührt. 
  6. Aufgrund der von Ihnen gewählten Zahlungsmethode können weitere Kosten anfallen, die Ihnen oder uns von dritter Seite berechnet werden und auf die wir keinen Einfluss haben (z.B. Kreditkarten- oder Bankgebühren, insbesondere bei Auslandskonten). Derartige Kosten haben Sie zu tragen und uns gegebenenfalls zu erstatten.




§ 5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages einer Lieferung (endgültige und vorbehaltlose Gutschrift einschließlich Umsatzsteuer und Versandkosten) behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor. Die Weiterveräußerung, Verpfändung, Sicherungsübereignung oder andere Verfügung über die veräußerte Ware durch Sie ist ohne die vorherige schriftliche Zustimmung durch uns unzulässig, solange der Eigentumsvorbehalt besteht. Sofern Sie im Zahlungsverzug sind, sind wir berechtigt, die Vorbehaltsware heraus zu verlangen, sofern wir vom Vertrag zurückgetreten sind. 




§ 6 Aktionsgutscheine

  1. Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die wir aus werblichen Anlässen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgeben. Sie können diese nicht käuflich erwerben. 
  2. Für Aktionsgutscheine gelten die nachfolgenden sowie die jeweils für die betreffende Aktion geregelten und gesondert angegebenen Bedingungen. 
  3. Aktionsgutscheine können einen Mindestbestellwert vorsehen, der dann einen Rabatt auf den tatsächlichen Gesamtkaufpreis der Bestellung (ohne Versandkosten) gewährt. Voraussetzung der Gewährung dieses Rabattes ist, dass der jeweilige Wert mit dem jeweiligen Kauf tatsächlich erreicht wird. Widerrufe und sonstige vom Kunden vorgenommene und von uns akzeptierte Retouren werden dabei berücksichtigt. Es wird also der Wert der retournierten Waren vom ursprünglichen Bestellwert abgezogen. Wird der für den Gutschein vorausgesetzte Mindestbestellwert dadurch unterschritten, verliert der Gutschein seine Gültigkeit und wird nicht auf die Bestellung angerechnet. Im Falle von bereits getätigten Vorauszahlungen werden Rückerstattungen dann mit bereits angerechneten Gutscheinwerten verrechnet.  
  4. Aktionsgutscheine sind nur im jeweils angegebenen Zeitraum gültig und können nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs eingelöst werden. Pro Bestellung kann nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden; insbesondere können unterschiedliche Aktionsgutscheine nicht miteinander kombiniert werden. 
  5. Eine nachträgliche Einlösung oder Verrechnung ist nicht möglich. Der Wert des Gutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Ein etwaiges Restguthaben wird nicht erstattet. 
  6. Sofern Aktionsgutscheine ohne Gegenleistung in Werbeaktionen ausgegeben werden, werden diese bei (auch teilweisen) Warenretouren gem. Abs. (6) nicht erstattet.

§ 7 Rückgabe, Widerrufsrecht

  1. Im Fall der Rücksendung verwenden Sie das entsprechende Retouren-Label. Praktische Informationen und Anweisungen zu Ihrer Retoure finden Sie unter Rückgabe. In der Regel ist die Rücksendung der betreffenden Ware für Sie kostenfrei, wenn Sie das Retouren-Label im Rahmen des Widerrufs verwenden. Andernfalls tragen Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren selbst. Wir behalten uns jedoch das Recht vor, keine kostenfreien Rücksendungen anzubieten.
  2. Die zurückgesendeten Artikel müssen mit den Original-Etiketten/Sicherungen versehen sein und sich auch sonst in einem Zustand befinden, der einer normalen Nutzung zur Prüfung und Anprobe der Ware entspricht. Retouren von Artikeln mit starkem Geruch oder anderen Gebrauchsspuren können wir nicht akzeptieren und werden diese an Sie zurücksenden. Wir behalten uns eine Geltendmachung von Wertersatzansprüchen insoweit vor.
  3. Kleidersäcke oder andere mögliche Beigaben sind Teil des Produktes und müssen ggf. mit dem Artikel zurückgesendet werden.
  4. Transportbeschädigungen vermeiden Sie durch eine sorgfältige Verpackung der Ware. Nutzen Sie – auch der Umwelt zuliebe – einfach die Original-Verpackung.
  5. Achten Sie bitte bereits beim Kauf darauf, dass bestimmte Artikel aus hygienischen oder anderen Gründen von der Rückgabe, sobald deren Versiegelung gebrochen wird, ausgeschlossen sind. Beispielsweise sind Masken für den Mund- und Nasenschutz von der Rückgabe ausgeschlossen. Hinweise hierzu finden Sie in der jeweiligen Produktbeschreibung.
  6. Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts, also hier dem Kauf über unseren Online-Shop, grundsätzlich ein 14-tägiges, gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend informieren. Unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht gewähren wir Ihnen als besondere Serviceleistung ein verlängertes Rückgaberecht von 30 Tagen. In Abs. (7) finden Sie ein Muster- Widerrufsformular. In Abs. (8) finden Sie Klarstellungen zu den gesetzlichen Mustern und ergänzende Regelungen, an die wir uns zusätzlich zum gesetzlichen Recht zu Ihren Gunsten gebunden halten.

    Widerrufsrecht

    Sie haben das Recht, binnen 30 Tagen (wir bieten Ihnen insofern eine über die gesetzlich vorgegebene Frist von 14 Tagen hinausgehende Widerrufsmöglichkeit) ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

    Die Widerrufsfrist beträgt 30 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

    Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax, E-Mail oder das Kontaktformular mit dem ausgewählten Anliegen „Stornierung/Widerruf Kontaktdaten sh. unten § 17) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

    Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


    Folgen des Widerrufs

    Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

    Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

    Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

    Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

    Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.


    Ausschluss des Widerrufsrechtes

    Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

    • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
    • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde

  7. Über das Muster-Widerrufsformular informieren wir nach der gesetzlichen Regelung wie folgt: Widerrufsformular
  8. In Ergänzung der gesetzlichen Regelung und der vorstehenden Muster gilt klarstellungshalber bzw. ausschließlich zu Ihren Gunsten:
    • Soweit das Widerrufsrecht nicht nach der gesetzlichen Regelung ausgeschlossen ist, können Sie den Vertrag auch nur hinsichtlich einzelner, zusammen bestellter und gelieferter Waren ausüben und im Übrigen behalten. Ein Widerruf des gesamten Vertrages ist in diesen Fällen nicht erforderlich.
    • Die Widerrufsfrist beginnt bei Teillieferungen mehrerer gleichzeitig bestellter Waren mit der Lieferung der letzten Ware. Wurde Ihre Ware vollständig geliefert, beginnt die Widerrufsfrist mit der Lieferung. In allen Fällen können Sie den Widerruf auch vor der Lieferung erklären.
  9. Sie können Ihr Widerrufsrecht auch dadurch ausüben, dass Sie uns die betreffende Ware zusammen mit dem entsprechend ausgefüllten Retouren-Label innerhalb der Widerrufsfrist zurücksenden. Eine gesonderte Erklärung ist dann nicht erforderlich. Zur Erzeugung des Retouren-Labels bitten wir Sie Ihre Retourengründe (ggfs. „keine Angaben“) mitzuteilen.


§ 8 Rechte des Kunden bei Mängeln (Gewährleistung)

  1. Ihre Rechte bei Sach- und Rechtsmängeln bestimmen sich nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
  2. Als Vereinbarungen über die Beschaffenheit gelten die Warenbeschreibungen in unserem Online-Shop und ggf. auch nähere Herstellerangaben und Hinweise, die zusammen mit der Ware ausgeliefert werden. Bitte nehmen Sie derartige Hinweise zur Kenntnis, bevor Sie sich entscheiden, die Ware zu behalten. Ansprüche auf Schadensersatz sind soweit gesetzlich zulässig bzw. vorbehaltlich § 10 ausgeschlossen.
  3. Für Beschaffenheitsangaben von dritter Seite, insbesondere von Kunden im Rahmen der in unserem Online-Shop oder anderen Verkaufsplattformen veröffentlichten Kundenbewertungen, machen wir uns nicht zu eigen. Übliche oder unvermeidbare materialbedingte Abweichungen der Qualität, Farbe, Größe, Ausführung sowie Designs der Ware sind regelmäßig unerheblich. Diese gelten nicht als Vereinbarung über die Beschaffenheit. Gewährleistungsansprüche entstehen insoweit üblicherweise nicht.
  4. Zurückgesendete Waren werden von unserer Qualitätssicherungsabteilung überprüft. Erstattungen werden geleistet, sofern wir die Mangelhaftigkeit zu vertreten haben. Wir verpflichten uns, den Preis für mangelhafte Ware vollständig zu erstatten sofern der Mangel nicht von unserer Seite behoben werden kann (Nacherfüllung/Nachbesserung). Ist der Mangel auf eine andere Ursache als die Materialqualität oder den Herstellungsprozess zurückzuführen, senden wir die Originalware an Sie zurück. Wir leisten keine Erstattungen für Ware, die:
    • nicht über diesen offiziellen BOGNER Online-Shop bezogen wurde,
    • durch missbräuchliche oder fahrlässige Nutzung beschädigt wurde (z.B. weil sie Chemikalien, ätzenden Stoffen, offenen Flammen, großer Hitze, scharfen Objekten usw. ausgesetzt war),
    • durch Nichtbeachtung der Wasch- und Pflegeanweisungen auf den Warenetiketten beschädigt wird, und/oder
    • durch missbräuchliche Nutzung oder Aktivitäten, die nicht dem beabsichtigten Zweck entspricht bzw. entsprechen, beschädigt wurde (z.B. wenn Freizeitschuhe für Sportarten genutzt wurden).
  5. Ihr gesetzliches Widerrufsrecht (siehe § 7) und Rechte aus möglicherweise gesondert abgegebenen Garantieerklärungen bleiben unberührt.
  6. Im Falle der Rückgabe der Produkte tragen Sie zunächst die Kosten für Versand, Verpackung und/oder Zölle. Fällt der Mangel an der Ware unter das hiernach vereinbarte Gewährleistungsrecht, gehen die Kosten für Rückversand, Verpackungsmaterial und/oder Zölle zu unseren Lasten. § 475 Abs. 6 BGB bleibt hiervon unberührt.
  7. Sie können die Zahlungen bei Vorliegen eines Mangels im verhältnismäßigen Umfang nur dann zurückhalten, wenn die Berechtigung der Mängelrüge unbestritten, anerkannt oder rechtkräftig festgestellt ist.


§ 9 Höhere Gewalt

  1. Sind wir nicht in der Lage, der vertraglichen Verpflichtung aufgrund von Ereignissen höherer Gewalt vollständig oder weit überwiegend nachzukommen, werden wir für die Dauer des Ereignisses höherer Gewalt und im Umfang ihrer Wirkung von unseren Leistungspflichten, selbst wenn wir uns in Verzug befinden sollten, befreit. „Höhere Gewalt“ stellt ein unverschuldetes, außerhalb unseres Einflussbereichs liegendes Ereignis dar, das unvorhersehbar ist und außerhalb unserer zumutbaren Kontrolle liegt (einschließlich, aber nicht beschränkt auf Naturkatastrophen, Pandemien, Epidemien oder Krankheiten, die besondere Maßnahmen wie Quarantäne und andere Eindämmungsmaßnahmen zur Folge haben, Terrorismus, Krieg, Streiks, behördliche Maßnahmen, Arbeitskräftemangel, Embargos, Streiks sowie Virus- und sonstige Angriffe Dritter auf das IT-System der Vertragspartei, soweit diese trotz Einhaltung der bei Schutzmaßnahmen üblichen Sorgfalt erfolgten). Versorgungsschwierigkeiten und andere Leistungsstörungen auf Seiten unserer Erfüllungsgehilfen (z.B. Vorlieferanten) gelten auch als „Höhere Gewalt“ nach diesen AGB, wenn der Erfüllungsgehilfe seinerseits durch ein Ereignis höherer Gewalt an der Erbringung der ihr obliegenden Leistung gehindert ist.
  2. Sind wir aufgrund von behördlichen Eindämmungsmaßnahmen im Rahmen von Epidemien/Pandemien an der Lieferung gehindert oder weitgehend beschränkt, stellt auch dies ein Ereignis höherer Gewalt dar.
  3. Wir werden Ihnen unverzüglich den Eintritt sowie den Wegfall des Ereignisses höherer Gewalt anzeigen und uns bemühen, dieses Ereignis zu beheben und in seinen Auswirkungen in zumutbarer Weise zu beschränken.
  4. Wir werden uns mit Ihnen bei Eintritt höherer Gewalt über das weitere Vorgehen abstimmen und festlegen, wann und in welchem Umfang die während dieser Zeit nicht gelieferte Ware nach Beendigung dieses Ereignisses nachgeliefert wird.
  5. Ein etwaiges Recht von Ihnen oder uns zum Rücktritt oder zur Kündigung des Kaufvertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt.


§ 10 Haftung

  1. Bei Pflichtverletzungen – gleich aus welchem Rechtsgrund – haben wir Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur:
    • für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt,
    • nach zwingendem Recht (z.B. Produkthaftungsgesetz)
    • in den Kosten der Rechtsverfolgung begründeten Verzugsschäden i.S.v. § 288 Abs. 6 BGB und
    • für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  2. Abweichend von den Haftungsausschlüssen und -begrenzungen nach Abs. (2) gelten im Falle einer vereinbarten verschuldensunabhängigen Einstandspflicht (z. B. Garantien) die betreffenden Vereinbarungen.
  3. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, sollten diese gegenüber Ihnen unmittelbar haftbar sein.

§ 11 Marken/Gewerbliche Schutzrechte

Die Marken „BOGNER“ sowie „FIRE+ICE“ sowie alle sonstigen Marken, die sich auf unseren Produkten, Accessoires oder Verpackungen befinden, sind und bleiben unabhängig, ob Wort- oder Bildmarken, Illustrationen, Bilder oder Logotypen, und unabhängig davon, ob eingetragen oder nicht, im alleinigen Eigentum von BOGNER. Jede vollständige oder teilweise Nachbildung, Abänderung oder Benutzung dieser Marken, Illustrationen, Bilder oder Logotypen, egal aus welchem Grund und auf welcher Grundlage, die ohne vorherige schriftliche Zustimmung seitens BOGNER erfolgt, ist untersagt und kann rechtlich verfolgt werden. Gleiches gilt für jede Kombination oder Verbindung mit anderen Marken, Symbolen, Logotypen und generell jegliches Unterscheidungszeichen, das dazu bestimmt ist, ein zusammengesetztes Logo zu bilden sowie für alle Urheberrechte, Zeichnungen, Modelle und Patente, die im Eigentum von BOGNER stehen.





§ 12 Datenschutz

Wir werden die uns obliegenden Datenschutzvorschriften, insbesondere der DSGVO und der geltenden nationalen Datenschutzvorschriften (z.B. BDSG in Deutschland), beachten. Die Datenverarbeitung durch uns erfolgt entsprechend unserer Datenschutzerklärung. 





§ 13 Hinweis nach dem Batteriegesetz

Da in manchen BOGNER und FIRE+ICE Produkten Batterien und Akkus enthalten sein können, sind wir nach dem Batteriegesetz (BattG) verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen: Batterien und Akkus dürfen nicht über den Hausmüll entsorgt werden. Sie sind als Verbraucher zur Rückgabe von Altbatterien und Akkus gesetzlich verpflichtet, da sie Schadstoffe enthalten können, die bei nicht sachgemäßer Lagerung oder Entsorgung die Umwelt oder Ihre Gesundheit schädigen können. Batterien enthalten aber auch wichtige Rohstoffe wie z.B. Eisen, Zink, Mangan oder Nickel, die wiederverwertet werden können. Sie können die Batterien nach Gebrauch entweder an BOGNER zurücksenden oder in unmittelbarer Nähe (z.B. im Handel oder in kommunalen Sammelstellen oder dem Versandlager) unentgeltlich zurückgegeben. Die Abgabe in Verkaufsstellen ist dabei auf für Endnutzer übliche Mengen beschränkt. 

Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne (keine Entsorgung über den Hausmüll) und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen:

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1.„Cd" steht für Cadmium. 

2.„Hg" steht für Quecksilber. 

3.„Pb" steht für Blei.





§ 14 Alternative Streitbeilegung

Die Europäische-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine „Plattform zur Online-Streitbeilegung“ bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher mit Wohnsitz in einem EU Land beteiligt ist. Wir nehmen nicht am Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teil.





§ 15 Rechtswahl und Gerichtsstand

  1. Für diese AGB und die Vertragsbeziehung mit Ihnen gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss materiellen Einheitsrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts über den internationalen Warenkauf. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem Sie als Verbraucher Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt. 
  2. Für den Gerichtsstand gelten die gesetzlichen Vorschriften. 



§ 16 Schriftform, Salvatorische Klausel

  1. Eine Bezugnahme auf ein Schriftform-Erfordernis innerhalb dieser AGB ist als "Textform" im Sinne des § 126b BGB zu verstehen, d.h. insbesondere, dass eine Übermittlung per E-Mail genügt. 
  2. Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, oder diese AGB eine Lücke enthalten, so bleibt die Wirksamkeit der Bestimmungen dieser AGB im Übrigen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder nicht durchsetzbaren Bestimmung treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. 



§ 17 Service

Wir legen Wert auf Ihre Zufriedenheit und sind bemüht, Ihr Anliegen möglichst schnell zu prüfen. Nach Eingang der Unterlagen bzw. Ihrer Eingabe oder Beschwerde werden wir uns schnellstmöglich bei Ihnen melden. Bei Serviceanfragen oder Reklamationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung: 

 

Bogner Commerce GmbH- Servicecenter

Frankenstr. 152

90461 Nürnberg

Deutschland

Tel.: 00800 - 412 828 29

Fax: 00800 - 412 929 30


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Stand: Oktober 2023